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Volksentscheid Deutschland Wer sind wir und was treibt uns an?

Die Menschen

Wir sind ein parteiübergreifendes Netzwerk, zusammengeschlossen anfangs aus etwa hundert Personen, die in wachsender Unruhe die Entwicklung von Deutschland, Europa und der Welt verfolgen. Wir sind nicht bereit, tatenlos zuzusehen, wie die Menschheit im Gesamten durch vorgeblich alternativlose Politik der Lebensgrundlage für ihre eigene Zukunft beraubt wird.
Wir stehen gegen jede Art von Extremismus, sei es politisch (egal, ob rechts oder links), religiös (egal, ob abendländisch, morgenländisch oder sonstwie). In diesem Zusammenhang lehnen wir Denkverbote ab, wenn sie unter dem Mantel scheinbarer „political correctness“ dem Zweck dienen, eingefahrene Strukturen in ungesunder Manier zu zementieren.
Engagierte Verantwortung für die eigene Meinungsbildung und die nachfolgende freie Meinungsäußerung sind zusammen das höchste Gut gesellschaftlicher Kommunikation und zukunftsweisenden Zusammenlebens.

VolksentscheidDeutschland.de

VolksentscheidDeutschland.de ist eine Plattform für den Aufbau direkter Bürgerbeteiligung bei existenziellen Fragen zur positiven Zukunftsgestaltung unseres Landes und zur hundertprozentig transparenten Aufklärung politisch wichtiger Themen, deren Berichterstattung seitens der systemischen Leitmedien derzeit tendenziös gelenkt, wenn nicht sogar vorsätzlich initial manipuliert wird.

Was wollen wir verändern?

Transparente Legislative (Gesetzgebung)

Nach zwei Weltkriegen steuert Deutschland derzeit erneut durch eine fremdgesteuerte und verantwortungslose Politik der führenden Parteien aus Regierung und Opposition in eine im Gesamten (innen und außen) existenzbedrohende Richtung, die zum Zerfall zivilisatorischer Errungenschaften und zur Zerstörung unserer natürlichen Lebensgrundlage führen kann.
Obwohl jede und jeder Abgeordnete des Bundestags einen Amtseid auf die ausschließlich eigene Überzeugung geleistet hat, stehen der Anwendung dieses Eids in der heutigen legislativen Realität sowohl die sogenannte „Fraktionsdisziplin“ als auch wechselnde Koalitionsvereinbarungen stark behindernd im Wege.
So unterliegen jede und jeder Abgeordnete täglich einem stetig zehrenden und sowohl unnötigen als auch ursprünglich unbeabsichtigten Interessenskonflikt. Dadurch ist es den Abgeordneten nahezu unmöglich, ihren Rollen als demokratische Parlamentarier aufrichtig und eigenverantwortlich gerecht zu werden.
Diese Aufrichtigkeit und Eigenverantwortung gilt es wiederherzustellen und zu bewahren.

Trennung von Wirtschaft und Legislative (Gesetzgebung)

Indem privaten Unternehmen wie Banken bislang eine sogenannte „systemrelevante“ Sonderstellung eingeräumt wurde, verschob sich ihre Funktion weg von einer wirtschaftlichen hin zu einer politischen und letztlich legislativ beeinflussenden Organisation.
Eine solche Sonderstellung wirkt in höchstem Maße wettbewerbsverzerrend und gefährdet nicht zuletzt den Artikel 20 Absatz 2 unseres Grundgesetzes, in dem festgeschrieben ist, dass alle Staatsgewalt vom souveränen Volk auszugehen hat.
Das Volk darf in diesem Sinne ausschließlich durch demokratisch gewählte Abgeordnete im Bundestag vertreten werden und nicht durch Aufsichtsräte, Medienräte oder sonstige intransparent agierende Gremien. Sogenannte „Drehtürmechanismen“, die legislativ tätigen Personen ermöglichen, sich noch parallel oder auch nach Beendigung ihrer legislativen Tätigkeit in wirtschaftlich zugehörigen Bereichen einstellen zu lassen, sind hinsichtlich des damit bereits während ihrer legislativen Rolle absehbar verbundenen Befangenheitsrisikos zu untersagen.
Nur die staatlichen Institutionen wie der Bundestag und der Bundesrat, jedoch niemals ein Unternehmen, kann „systemrelevant“ sein. Ein politisches System, in dem ein wirtschaftliches Unternehmen gesetzgebende Relevanz ausübt, ist keine Demokratie im Sinne des Artikels 20 unseres Grundgesetzes.

Wiederherstellung der Unabhängigkeit der Medien

Unterstützt wird die aktuelle Politik durch gerademal eine Handvoll zentraler und staatlicher Nachrichtenagenturen, deren im Wortlaut gleichlautend und vielfach verbreitete Nachrichtenmeldungen sich praktisch in Form einer Gleichschaltung unserer systemischen Leitmedien auswirken.
Diese tendenziell einseitige Berichterstattung wird in Form der ehemaligen GEZ-Abgabe bzw. des heutigen Rundfunkbeitrags direkt von steuerzahlenden Bürgerinnen und Bürgern mitgetragen.
Durch diese staatliche Zwangsabgabe werden den Bürgerinnen und Bürgern zynischerweise genau die finanziellen Mittel gekürzt, welche sie anderenfalls selbst in den Zugang zu vom Staat unabhängigen Medien investieren könnten.

Friedenspolitik

Unsere Regierung hat in der Ukraine-Krise diplomatisch nicht nur versagt, sondern sich fremdgesteuert für Interessen eingesetzt, die nicht nur gegen unser gesellschaftliches und wirtschaftliches Wohl gerichtet sind, sondern schlichtweg unsere friedlich ausgerichtete Existenz bedroht.
Die NATO hat sich in den letzten Jahrzehnten schleichend von einem friedenssichernden Verteidigungsbündnisses zu einer aggressiven Koalition unter Leitung der USA entwickelt. Die Rolle Deutschlands in der NATO als mittlerweile nur noch willfähriger Vasall wurde nicht vom Volk gewollt, geschweige denn bestätigt, und ist daher dringend zu hinterfragen.
Deutschland darf nicht an Kampfhandlungen teilnehmen, die nicht von einem UN-Mandat begleitet werden.

Weitere Themen

Viele weitere Punkte des Alltags zeigen ebenfalls, dass die Realität in Deutschland kaum noch unserer auf dem Papier beschriebenen Demokratie
entspricht.
Vergangene und aktuelle Entwicklungen wie der Wechsel von D-Mark zum Euro, der mit einem deutlichen Kaufkraftverlust der Normalverdiener einherging, das Ersetzen nationalen Rechts durch EU-Recht bzw. der gigantische Verwaltungswechsel zu EU-Zentralismus, NATO-Osterweiterung, weltweite
Angriffs- statt Verteidigungskriegsführung, gefolgt von panischer und unüberlegter Zuwanderungspolitik, und nicht zuletzt die Unterwerfung bezüglich wirtschaftlich installierter Abkommen wie TTIP und CETA, haben allesamt ohne vorherige öffentliche Diskussion und eine klare Befragung der deutschen Bevölkerung stattgefunden.
Der vorläufige Höhepunkt war die zwar empörte, letztlich aber vollkommen wirkungslose Haltung unserer Regierung auf den NSA-Skandal, wonach aufgedeckt wurde, dass die nach deutschem Recht besonders schützenswerte Privatsphäre aller einzelnen Bürgerinnen und Bürgern sowie deren gesamte Kommunikation und damit die Grundlage souveräner Meinungsbildung von fremden Regierungen gezielt unterwandert und von unserer eigenen Regierung offensichtlich akzeptiert ist.

Wie wollen wir verändern?

Weg und Ziel

Um unsere eigenen Interessen als Staat und Bevölkerung auf den Grundpfeilern der Freiheit, Souveränität und Neutralität zu verwirklichen, bedarf es einer aufgeklärten, mündigen und generationenübergreifenden Gesellschaft, deren Individuen fähig und willens sind, sich kompetent und selbständig aus unterschiedlichen Quellen zu informieren, diese Quellen und die eigene Rolle als Entscheidungsträger des Staates stets zu hinterfragen und sich nicht in ein durch „Denkfabriken“ fremdgesteuertes Schicksal zu ergeben.
Jegliche intransparenten oder geheimen Gremien stehen dieser souveränen Tätigkeit der Bevölkerung blockierend im Weg und sind daher abzulehnen. Jede Sitzung oder Veranstaltung, die von öffentlichen Amtsträgern im Rahmen ihrer Tätigkeit begleitet wird, darf in diesem Zusammenhang nicht als privat gelten, sondern muss gleichermaßen freien Zugang für Bürgerinnen und Bürgern gewährleisten, um sie als gesetzlichen Souverän jederzeit in alle politischen Prozesse informativ einzubinden.

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